Die Verordnung des EDI über Getränke legt Anforderungen an die Beschaffenheit, Kennzeichnung und Werbung von Getränken fest, wie z. B. für natürliches Mineralwasser und Quellwasser, Fruchtsaft...
Entwurf zur Änderung der Verordnung über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln veröffentlicht
Die Verordnung über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln soll an das geltende EU-Recht sowie an spezielles Recht einzelner EU-Mitgliedsstaaten angeglichen...
Die Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung) umschreibt diese und legt die Anforderungen...
Der vorliegende Entwurf sieht eine Totalrevision der Kontaminantenverordnung (VHK) vor. Sie soll der Angleichung an EU-Rechtsvorschriften, insbesondere der Verordnung (EU) 2023/915 über Höchstgehalte...
Berichtigung der Verordnung (EU) 2025/666 zu Cellulose und Celluloseverbindungen (E 460–E 469)
Im referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Verwendungsbedingungen und Spezifikationen der folgenden Celluloseverbindungen: Cellulose (E 460), Methylcellulose (E 461)...
Entwurf zur Neufassung der Leitsätze für Gemüsesaft und Gemüsenektar veröffentlicht
Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Für die "Leitsätze für...
Entwurf zur Änderung der Verordnung über Lebensmittel pflanzlicher Herkunft in Bezug auf Marmeladen und Konfitüren
Mit der Richtlinie (EU) 2024/1438 zur Änderung der Richtlinien über Honig, Fruchtsäfte und Konfitüren hat die EU u. a. Änderungen an den Bestimmungen für Konfitüren, Gelee und Marmelade vorgenommen...
Änderungen mehrerer BfR-Empfehlungen für Materialien mit Lebensmittelkontakt
Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind in Kontakt mit Lebensmitteln zu kommen, müssen sicher sein. Für eine Reihe von Materialien gibt es bereits konkrete rechtliche Vorgaben, für viele...
Die Verordnung über die Sicherheit von Maschinen (MaschV) legt grundlegende Anforderungen an Maschinen fest. Gemäss dem Bundesgesetz über die Produktesicherheit und der MaschV bezeichnet das...
Zulassungsverlängerungen von Futtermittelzusatzstoffen und Marktrücknahme von Lavendeltinktur aus Lavandula angustifolia × L. latifolia
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...
Formale Berichtigung der Richtlinie über die Reparatur von Waren
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Richtlinie (EU) 2024/1799 über die Reparatur von Waren. Ziel der Richtlinie ist es, die Reparatur bereits...
Leitlinie zu Spielzeug und anderen Produkten, die Lebensmittel imitieren, nun auf deutsch
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die neue Leitlinie zu Spielzeug und anderen Produkten, die Lebensmittel imitieren. Die Leitlinie lag bisher nur in englischer Sprache vor, nun...
Zulassungsverlängerungen von Futtermittelzusatzstoffen
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...
Die Richtlinie 2009/48/EG (Spielzeugrichtlinie) enthält Regelungen für die Sicherheit und den freien Verkehr von Spielzeug innerhalb der EU. Anhang II Teil III der Spielzeugrichtlinie enthält die...
Erneuter Vorschlag eines Stoffes für die SVHC-Kandidatenliste
In der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, sind unter anderem zulassungspflichtige Stoffe geregelt. Bevor Stoffe zu diesem Zweck in die REACH-Verordnung aufgenommen werden, werden...
Aktualisierung harmonisierter Normen für Druckgeräte
Die Richtlinie 2014/68/EU legt harmonisierte Vorschriften für die Auslegung, Fertigung und Konformitätsbewertung von Druckgeräten und Baugruppen mit einem maximal zulässigen Druck von über 0,5 bar...
Übergangsfrist für das Inverkehrbringen von bestimmten Futtermittelzusatzstoffen für Heimtiere endet
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über Rücknahmen bestimmter Futtermittelzusatzstoffe vom Markt. Die in Anhang 1 der Verordnung (EU) 2025/2575 genannten Futtermittelzusatzstoffe...
Neuzulassungen und Zulassungsverlängerung von Futtermittelzusatzstoffen
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...
Ausnahme für bestimmte ortsfeste Kühler und Klimaanlagen vom Verkehrsverbot der F-Gas-Verordnung
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/573 über F-Gase. Die Verordnung regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von fluorierten...
Zulassungen und Berichtigung von Futtermittelzusatzstoffen
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...
Der "Blue guide" der EU-Kommission ist ein rechtlich unverbindlicher Leitfaden zum besseren Verständnis der Produktvorschriften der EU sowie zu ihrer einheitlicheren und konsequenteren Anwendung. In...
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2026/1744 (Digital-Omnibus-Verordnung). Sie ändert unter anderem die KI-Verordnung und die...
Geltungsbeginn der geänderten Höchstgehalte für 3-MCPD und Glycidol
Im referenzierten Beitrag informierten wir über die Einführung bzw. Absenkung der Höchstgehalte für Glycidylfettsäureester und der Summe aus 3-MCPD und 3-MCPD-Fettsäureestern in Beikost und...
Geltungsbeginn der neuen Höchstmengen für Delta-9-Tetrahydrocannabinol in Hanfblättern für Aufgüsse
Im referenzierten Beitrag informierten wir über die Einführung von neuen Höchstgehalten an Delta-9-Tetrahydrocannabinol-Äquivalenten in Hanfblätter für Aufgüsse mit Wasser sowie trinkfertige...
Reparierbarkeitsangaben auf der Energieetikette für Wäschetrockner werden Pflicht
Im unten referenzierten Beitrag 5705 berichteten wir über eine Teilrevision der Energieeffizienzverordnung (EnEV) zur Anpassung des Schweizer Rechts an die zwischenzeitlich aktualisierten Ökodesign-...
Verbot des Inverkehrbringens bestimmter kosmetischer Mittel gilt demnächst
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Verordnung (EG) 1223/2009 über kosmetische Mittel. Durch die Verordnung (EU) 2026/909 wurden die Anhänge II, III, V und VI...
Übergangsfrist für Änderungen von Elektrokleinstfahrzeugen läuft demnächst aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) bezüglich diverser technischer Anforderungen an Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Scooter...
Verlängerte Übergangsfrist für das Tierhaltungskennzeichen läuft demnächst aus
Mit dem referenzierten Beitrag informierten wir über die Verlängerung der Übergangsfrist für das Tierhaltungskennzeichen. Betroffenes Fleisch von Mastschweinen muss ab dem 01. Januar 2027 mit der...
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV). Hierdurch wurden diverse Änderungen des Chemikalienrechts der EU auch in...
Übergangsfrist für die Herstellung, Einfuhr und Kennzeichnung nach bisherigem Recht für Bedarfsgegenstände endet
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung. Durch die Änderungsverordnung vom 26. November 2025 erfolgte u. a. eine Angleichung der...
Angaben zur Reparierbarkeit von Haushaltswäschetrocknern sind bald verpflichtend
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2023/2534 und Einführung der Angabe einer Reparierbarkeitsklasse auf dem Energielabel von...
Weitere Vorgaben der CLP-Revision treten demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Revision der CLP-Verordnung, durch welche zahlreiche neue Anforderungen, u.a. bezüglich Kennzeichnung oder Händlerpflichten, aufgenommen...
Übergangsfrist für den Medizinprodukten gleichgestellte Produkte endet bald
In den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über das Inkrafttreten gemeinsamer Spezifikationen für den Medizinprodukten gleichgestellte Produktgruppen ohne medizinische Zweckbestimmung gemäß...
Übergangsfrist für Verkehrsverbot der Verordnung über fluorierte Treibhausgase endet bald
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase (F-Gas-Verordnung), welche die Verordnung (EU) Nr. 517/2014 ersetzt...
Positivliste für Druckfarben in Lebensmittelbedarfsgegenständen tritt demnächst in Kraft
Mit dem unten referenzierten Beitrag (2776) informierten wir über die Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV). Hier wurden Vorgaben für bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände (LMBG)...
Übergangsfristen für zulassungspflichtige Stoffe laufen demnächst ab
Wir berichteten im unten referenzierten Beitrag über die Änderung des Anhangs 1.17 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV), welcher zulassungspflichtige Stoffe listet. Die Änderung...
Änderung der Fruchtsaftrichtlinie hinsichtlich Verarbeitungshilfsstoffen für die Hefegärung geplant
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Richtlinie 2001/112/EG (Fruchtsaftrichtlinie). Mit der Änderung der Fruchtsaftrichtlinie durch die Richtlinie (EU) 2024/1438...
Verschiebung des Ablaufdatums verschiedener Biozidwirkstoffe
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Übergangsfrist für geänderte Regelung für Ethanol gemäß der HasLV endet demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über eine Änderung der Verordnung über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV). Diese regelt die Verwendung der...
Übergangsfristen gemäß der Verordnung über die biologische Landwirtschaft enden demnächst
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft. Die Änderung betraf auch eine Verlängerung von Übergangsfristen. Zum 31...
Übergangsfrist für die Kennzeichnung von Heimtierfuttermitteln endet demnächst
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung von Anhang 2 der Futtermittelbuch-Verordnung (FMBV). Anhang 2 listet die zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe. Misch- und...
Übergangsfrist für mit Kältemitteln befüllte Anlagen ohne Leckage-Erkennungssysteme endet demnächst
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Anhänge 2.10 und 2.15 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV), die sich mit Kältemitteln bzw. Batterien...
Baldiger Geltungsbeginn neuer Vorgaben für Werkstoffe, Materialien und Produkte mit Trinkwasserkontakt
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten einer Reihe von Durchführungsrechtsakten mit neuen Regelungen für Werkstoffe, Materialien und Produkte im Kontakt mit Wasser für...
Aufbrauchsfrist für alte Düngeretiketten endet bald
In dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Totalrevision der schweizerischen Düngerverordnung. Unter anderem wurden die Kennzeichnungsanforderungen an die EU-Düngeproduktverordnung...
Kriterien für das EU-Umweltzeichens für verschiedene Produkte läuft aus
Wir berichteten im unten referenzierten Beitrag über die Verlängerung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für verschiedene Produktgruppen. Die Kriterien für die Vergabe des EU...
Berichtigung EU-Leitlinie zur Anwendung der BPA-Verbotsverordnung
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die EU-Leitlinie zur Anwendung der BPA-Verbotsverordnung. Durch die am 24. September 2026 veröffentlichte Berichtigung wurde nun ein Fehler bei der...
EUDR: Änderungen bei relevanten Rohstoffen und Erzeugnissen
Mit der vorliegenden Verordnung wird Anhang I der EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte (EU) 2023/1115 (EUDR) geändert. Anhang I der EUDR enthält die von der Verordnung betroffenen relevanten...
Eröffnung einer Vernehmlassung zur Teilrevision der Energieeffizienzverordnung
Die Energieeffizienzverordnung (EnEV) legt Anforderungen an den Energieverbrauch und die Kennzeichnung mit der Energieetikette von serienmässig hergestellten Anlagen, Fahrzeugen und Geräten fest. Die...
ALTS-Beschlüsse im Bereich Lebensmittel pflanzlicher Herkunft
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
ALTS-Beschlüsse im Bereich Lebensmittel tierischer Herkunft
Die Stellungnahmen des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS) dienen als Hilfestellung bei der Auslegung und...
