Leitlinie zur Einstufung von Trampolinen als Spielzeug nun auf deutsch
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die neue Leitlinie zur Einstufung von Trampolinen als Spielzeug. Die Leitlinie lag bisher nur in englischer Sprache vor, nun wurde sie auch auf...
Neue Leitlinie zur Einordnung von Drohnen als Spielzeug
In der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG sind Anforderungen an die Sicherheit von Spielzeug festgelegt. Ergänzend dazu haben die Europäische Kommission und die Expertengruppe zur Spielzeugsicherheit eine...
Änderung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) geplant
Das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) regelt die Anforderungen an Lebensmittel, Wasser für den menschlichen Gebrauch, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel und die...
Übergangsfrist für das erstmalige Inverkehrbringen von LMBG aus Kunststoff läuft bald aus
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Änderung der Verordnung (EU) 10/2011 (Kunststoff-VO). Es wurden neue Begriffsbestimmungen definiert und Anforderungen an die...
Die vierte Änderung der KTW-BWGL ist bald rechtsverbindlich
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der vierten Änderung der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW...
Änderung unzulässiger Beistoffe für Pflanzenschutzmittel
Die Pflanzenschutzmittelverordnung (EG) Nr. 1107/2009 regelt das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln in der EU. Neben Wirkstoffen, Safenern, Synergisten und Zusatzstoffen können...
Zulassung von Inulin-Propionat-Ester als neuartiges Lebensmittel
In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Die Schweizer Verordnung des EDI über neuartige...
Zulassung für das Inverkehrbringen genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel
Produkte, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten, aus solchen bestehen oder hergestellt werden, bedürfen vor dem ersten Inverkehrbringen einer Zulassung. Mit dem vorliegenden Beschluss wird...
Das Tierarzneimittelgesetz (TAMG) gilt für alle Tierarzneimittel, unabhängig davon, ob sie unter die Verordnung (EU) 2019/6 fallen oder nicht und enthält Anforderungen an die Freistellung von...
Neue Anforderungen an vernetzte Produkte und verbundene Dienste der EU-Datenverordnung gelten bald
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2023/2854 (EU-Datenverordnung), welche harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine...
Kommissionsempfehlung zur Überwachung von Pyrrolizidinalkaloiden in Futtermitteln
Pyrrolizidinalkaloide sind Toxine, die in der Natur in einer Vielzahl von Pflanzenarten vorkommen und somit durch das versehentliche Miternten in Futtermittel gelangen können. Durch den Verzehr von...
Übersetzung des FAQs zur Verordnung über geografische Angaben veröffentlicht
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Veröffentlichung des FAQs zur Verordnung (EU) 2024/1143 über geografische Angaben. Der FAQ war bisher nur in englischer Sprache verfügbar. Nun...
Deutsche Übersetzung der PPWR-Leitlinien veröffentlicht
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Veröffentlichung der Leitlinien zur PPWR sowie des FAQ-Dokuments mit den am häufigsten gestellten Fragen. Nun wurden die Leitlinien der...
Das FAQ-Dokument der Europäischen Kommission beinhaltet Fragen und Antworten zur Anwendung der Öko-Verordnung (EU) 2018/848. Das Dokument gliedert sich in fünf Kapitel: Gegenstand, Geltungsbereich und...
Übergangsfrist für mit Etofenprox behandelte Waren läuft ab
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Nichterneuerung der Genehmigung für den Biozidwirkstoff Etofenprox in den Produktarten 8 und 18. Behandelte Waren, die zur Verwendung in...
Meldepflicht für ausgenutzte Cyberresilienz-Schwachstellen gilt demnächst
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Cyberresilienz-Verordnung, welche Vorgaben für Produkte mit digitalen Elementen festlegt. Die Verordnung ist ab dem...
Änderung der Kennzeichnungsvorschriften für Pflanzenschutzmittel
Für Pflanzenschutzmittel sind die Vorgaben an die Kennzeichnung derzeit in der Verordnung (EU) Nr. 547/2011 festgelegt. Die Kennzeichnungsvorschriften für Pflanzenschutzmittel sollten weiter...
Neue Version des ECHA-Leitfadens zur Änderung der europäischen Positivlisten für Trinkwasserkontaktmaterialien
Die Trinkwasserrichtlinie (EU) 2020/2184 enthält Vorgaben zur Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasser). Neben dem Trinkwasser selbst fallen auch Materialien und Werkstoffe im...
Das Arzneibuch ist eine Sammlung anerkannter pharmazeutischer Regeln über die Qualität, Prüfung, Lagerung, Abgabe und Bezeichnung von Arzneimitteln und den bei ihrer Herstellung verwendeten Stoffen...
Neuzulassungen und Zulassungsverlängerung von Futtermittelzusatzstoffen
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...
Festlegung von Leistungsklassen für die Feuerbeständigkeit von Bauprodukten nach der BauPVO 2024
Seit dem 8. Januar 2026 gilt die neue Bauprodukteverordnung (EU) 2024/3110 (BauPVO 2024) unmittelbar in jedem EU-Mitgliedstaat. Sie ersetzt die Bauprodukteverordnung (EU) Nr. 305/2011 (BauPVO 2011)...
Veröffentlichung praktischer Leitlinien der EU zu Gewährleistungs- und Garantielabeln
Mit den unten referenzierten Beiträgen informierten wir zu neuen vorvertraglichen Informationspflichten im stationären Handel und im Fernabsatz, die durch die EmpCo-Richtlinie eingeführt wurden. Vor...
Neue Website der Bundesnetzagentur mit Informationen und Services zur EU-Datenverordnung
Im unten referenzierten Beitrag 5678 berichteten wir über das Inkrafttreten des deutschen Datenverordnung-Anwendungs-und-Durchsetzungs-Gesetzes (DADG). Es dient der Durchführung der Verordnung (EU)...
Das Gesetz zur Durchführung der EU-Datenverordnung (Data Act) in Deutschland
Seit dem 12. September 2025 gilt die Verordnung (EU) 2023/2854 (EU-Datenverordnung) größtenteils unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten. Sie legt harmonisierte Vorschriften für einen fairen...
Änderung der REACH-Verordnung zum Mikroplastikverbot
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Aufnahme von synthetischen Polymermikropartikeln (ugs. Mikroplastik) in den Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH...
Entwurf zur Änderung der Höchstgehalte an PFAS in Trinkwasser
Um die Aufnahme von PFAS über die Nahrung weiter zu minimieren, sollen die derzeit geltenden und bereits veralteten Höchstwerte für PFAS in Trinkwasser überarbeitet werden. Die Höchstgehalte sind in...
Entwurf zur Änderung der Austauschbarkeit von Batterien
Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Veröffentlichung und die neuen Anforderungen der Batterieverordnung (EU) 2023/1542. Unter anderem gelten ab dem 18. Februar 2027 neue...
Bezeichnung technischer Normen für Sportboote, unvollständige Sportboote und Bauteile
Die Binnenschifffahrtsverordnung legt grundlegende Anforderungen an Sportboote, unvollständige Sportboote, Sportboote, bei denen ein grösserer Umbau vorgenommen wird, oder an Bauteile in Bezug auf den...
Entwürfe für die Zulassung des Vermischens von mit PFAS kontaminierten Lebensmitteln veröffentlicht
Ende 2023 wurden mehrere Höchstgehalte für PFAS in Lebensmitteln in die Kontaminantenverordnung (VHK) aufgenommen. In der Schweiz wurden seitdem mehrere Problemgebiete ermittelt, welche eine hohe PFAS...
Weisung zu Höchstgehalten von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) veröffentlicht
Weisungen sind verbindliche Anordnungen des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zur Aufsicht und Koordination des Lebensmittelgesetzes gegenüber den Vollzugsbehörden. Sie...
Dritte Änderung der Email/Keramik-Bewertungsgrundlage ist bald rechtsverbindlich
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der dritten Änderung der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser. Im Zuge der...
Änderung des Antragsformulars für die Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen und der Begriffsbestimmungen für einzelnen Tierarten
Nach der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 müssen Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden. Durchführungsbestimmungen hierzu enthält die Verordnung (EG) Nr. 429/2008...
Aufnahme von Terphenyl in den Anhang XVII der REACH-Verordnung geplant
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, auch REACH-Verordnung genannt, legt Regelungen für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen fest. Im Anhang XVII der...
Teilrevision der FAV zur Ergänzung der Echtzeittextfunktion bei Smartphones
Um die Notdienste von Polizei, Feuerwehr und Sanität insbesondere für Menschen mit einer Hörbehinderung zugänglicher zu machen, wurde eine Teilrevision der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV), der...
AFFL-Stellungnahme zur Einordnung von Teewurst in Kategorie 1.3 nach der Verordnung über mikrobiologische Kriterien
Die Arbeitsgruppe Fleisch- und Geflügelfleischhygiene und fachspezifische Fragen bei Lebensmitteln tierischer Herkunft (AFFL) ist eine Arbeitsgruppe der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz...
Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Kreatin
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit der...
Berichtigung der Kriterien des EU-Umweltzeichens für bestimmte Farben, Lacke und Beschichtungen
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung des Beschlusses (EU) 2025/2607, welcher Kriterien zur Vergabe des EU-Umweltzeichens für Dekorationsfarben und -lacke...
Ausnahmen für Cobalt in Spielzeug gelten demnächst
Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die neuen Ausnahmen für den Einsatz von Cobalt in Spielzeug. Die neuen Regelungen sind ab dem 29. August 2026 anzuwenden.
Berichtigung des Geltungsbeginns einer Bestimmung im Weinpaket (Verordnung (EU) 2026/471)
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Vermarktungsnormen für Wein und aromatisierte Weinerzeugnisse durch die Verordnung (EU) 2026/471 (Weinpaket). Durch die...
Erneute formale Berichtigung der Änderung der europäischen Kosmetik-Verordnung
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel. Die Verordnung (EU) 2026/909 führt Beschränkungen und...
Verschiebung des Ablaufdatums verschiedener Biozidwirkstoffe
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
EuGH-Urteil zur Lebensmittelhygiene in Bezug auf Schädlingsspuren
Sachverhalt Bei mehreren behördlichen Kontrollen in den Jahren 2020-2022 wurden in sechs Filialen und in Lagern eines Lebensmitteleinzelhändlers in Belgien Verstöße gegen europäische...
Datenschutzfristen bei Biozidwirkstoffen werden verlängert
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten, wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder...
Geplante Änderung der REACH-Verordnung zum Verbot vom CMR-Stoffen in Babyartikeln
Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, auch REACH-Verordnung genannt, legt Regelungen für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen fest. Im Anhang XVII der...
Nichterneuerung der Genehmigung für den Biozidwirkstoff Cypermethrin
Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...
Allgemeinverfügung für vegane Getränke mit Zusatz von Vitamin D und Calcium
Gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) dürfen Lebensmittel, die in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen...
Aktualisierung des FAQ der EU zur EmpCo-Richtlinie veröffentlicht
Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über den FAQ der Europäischen Kommission zur EmpCo-Richtlinie (EU) 2024/825 (Empowering Consumers for the Green Transition). Der FAQ wurde damals...
Ergänzung von Notfallverfahren in der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
Durch die Verordnung (EU) 2024/2747, die Verordnung (EU) 2024/2748 und die Richtlinie (EU) 2024/2749 wurden auf EU-Ebene Notfallverfahren für die Konformitätsbewertung, die Konformitätsvermutung, die...
Gesetz zur Durchführung von Notfallverfahren für Gasgeräte und persönliche Schutzausrüstungen veröffentlicht
Mit der Verordnung (EU) 2024/2747, der Verordnung (EU) 2024/2748 und der Richtlinie (EU) 2024/2749 wurden für bestimmte Produktgruppen Notfallverfahren für die Konformitätsbewertung, die...
Geltungsbeginn der geänderten RHG für die Wirkstoffe Dimoxystrobin, Ethephon und Propamocarb
Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über Änderungen der Rückstandshöchstgehalte (RHG) der folgenden Wirkstoffe: Dimoxystrobin, Ethephon und Propamocarb. Zum 19. August 2026 gelten die...
