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NEU

Genehmigung von Glucosylhesperidin als neuartiges Lebensmittel

In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2025/167 wird...

Europäische Union (EU)
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NEU

Aktualisierung des FAQ zu EU-Düngeprodukten

Die Verordnung (EU) 2019/1009 legt die Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt und deren Kennzeichnung fest. EU-Düngeprodukte sind hierbei Düngeprodukte mit CE...

Europäische Union (EU)
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NEU

Formale Berichtigung der schweizerischen Düngerverordnung

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Totalrevision der schweizerischen Düngerverordnung (DüV). Es erfolgte eine weitestgehende Anpassung an EU-Recht und damit an die...

Schweiz (CH)
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Berichtigung der EU-Batterieverordnung

Die Batterieverordnung (EU) 2023/1542 enthält Bestimmungen zum gesamten Lebenszyklus von Batterien und deren Nachhaltigkeit, Kennzeichnung und Sicherheit. Die Bewertung der Konformität von Batterien...

Europäische Union (EU)
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11.02.2025

NEU

Berichtigung der EU-Biozidprodukteverordnung

Die Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...

Europäische Union (EU)
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Neufassung der Leitsätze für Feine Backwaren

Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Nun wurden die Leitsätze für...

Deutschland (DE)
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Entwurf zur Verordnung über die gute Herstellungspraxis (GMP) für Tierarzneimittel veröffentlicht

Die geplante EU-Verordnung soll Anforderungen an die gute Herstellungspraxis (GMP) für Tierarzneimittel festlegen, um die Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit dieser Produkte zu gewährleisten. Zudem...

Europäische Union (EU)
(Rechts-)Entwurf

Aktualisierung der EU-Leitlinie für Druckgeräte

Die Richtlinie 2014/68/EU legt die wesentlichen Sicherheitsanforderungen für Druckgeräte z. B. Druckkochtöpfe, Feuerlöscher, Wärmetauscher und Dampfkessel fest. Die Richtlinie gilt für den Entwurf...

Europäische Union (EU)
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Leitlinien zur Entfernbarkeit und Austauschbarkeit von Batterien

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der neuen EU-Batterieverordnung (EU) 2023/1542. Unter anderem gelten ab dem 18.02.2027 neue Anforderungen zur...

Europäische Union (EU)
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07.02.2025

NEU

Meldepflicht von SVHC-Kandidatenstoff tritt demnächst in Kraft

Besonders besorgniserregende Stoffe, auch Substances of very high Concern (SVHC) genannt, sind in der EU zulassungspflichtig. Zuvor werden die Stoffe jedoch auf die Kandidatenliste der ECHA gesetzt...

Europäische Union (EU)
Erinnerung

Übergangsfrist für Ökodesign-Anforderungen an Haushalts- und Bürogeräte endet bald

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2023/826 verbundene Festlegung neuer Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (sogenanntes...

Europäische Union (EU)
Erinnerung
06.02.2025

NEU

Bezeichnung Europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte

Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt in Verkehr gebracht wird, das von einer harmonisierten Norm erfasst...

Schweiz (CH)
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NEU

Entwurf zum Tabak- und Nikotinsucht-Gesetz (TNSG) veröffentlicht

Das Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz (TNRSG) diente der Umsetzung der Richtlinie 2014/40/EU zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung...

Österreich (AT)
(Rechts-)Entwurf

NEU

Geplante Änderung in den Verzeichnissen für zugelassene Erzeugnisse und Stoffe in der ökologischen/biologischen Produktion

Die Verordnung (EU) 2021/1165 enthält Verzeichnisse der zugelassenen Erzeugnisse und Stoffe zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion. Nun wurde ein Verordnungsentwurf zur...

Europäische Union (EU)
(Rechts-)Entwurf

Änderungen der Verwendungsbeschränkungen von Blei in Elektro- und Elektronikgeräten geplant

Die Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-Richtlinie) legt Bestimmungen für die Beschränkung der Verwendung von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten fest. Dies soll zum Schutz der menschlichen...

Europäische Union (EU)
Schweiz (CH)
(Rechts-)Entwurf

NEU

Entwurf zur Änderung der Kennzeichnung von Pflanzenschutzmitteln

Die Kennzeichnung von Pflanzenschutzmitteln wird bisher durch die Verordnung (EU) Nr. 547/2011 geregelt. Nun hat die EU einen Entwurf zu einer neuen Verordnung zur Kennzeichnung von...

Europäische Union (EU)
(Rechts-)Entwurf

Veröffentlichung harmonisierter Normen für Druckgeräte

Die Richtlinie 2014/68/EU legt harmonisierte Vorschriften für die Auslegung, Fertigung und Konformitätsbewertung von Druckgeräten und Baugruppen mit einem maximal zulässigen Druck von über 0,5 bar...

Europäische Union (EU)
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Neuzulassung und Berichtigungen für Futtermittelzusatzstoffe

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...

Europäische Union (EU)
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Entwurf zur Einführung einer Master-UDI-DI für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertig-Lesebrillen

Mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) wurde ein System zur eindeutigen Produktidentifikation (Unique Device Identification System, UDI-System) eingeführt. Hersteller sind...

Europäische Union (EU)
(Rechts-)Entwurf

Neubewertungen und Neuzulassungen für Futtermittelzusatzstoffe

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...

Europäische Union (EU)
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EU-Verpackungsverordnung (PPWR) wurde veröffentlicht

Die EU-Verpackungsverordnung (PPWR) wurde am 22. Januar 2025 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt 20 Tage später in Kraft. Nach einer Übergangsfrist von 18 Monaten gilt die...

Europäische Union (EU)
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Neue Version des Leitfadens und des FAQ-Dokuments zur Europäischen Nomenklatur für Medizinprodukte

Gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und Artikel 23 der Verordnung (EU) 2017/746 über In-vitro -Diagnostika (IVDR) wird Herstellern und bestimmten anderen...

Europäische Union (EU)
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01.02.2025

NEU

Übergangsfrist für die Kennzeichnung von Stoffen nach den neuen CLP-Gefahrenklassen endet demnächst

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Aufnahme der folgenden neuen Gefahrenklassen sowie zugehörigen Gefahrenhinweise in die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung)...

Europäische Union (EU)
Erinnerung
01.02.2025

NEU

Übergangsfrist für fünf zulassungspflichtige Stoffe gemäß der REACH-Verordnung endet demnächst

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) führt in Anhang XIV eine Liste mit zulassungspflichtigen Stoffen. Die Stoffe wurden dort aufgrund ihrer schädigenden Wirkungen auf die menschliche...

Europäische Union (EU)
Erinnerung

Übergangsfrist für Futtermittel mit dem Zusatzstoff Weizmannia faecalis DSM 32016 endet bald

Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Neubewertung von Weizmannia faecalis DSM 32016 (vormals Bacillus coagulans DSM 32016) ) als Futtermittelzusatzstoff (Kategorie: zootechnische...

Europäische Union (EU)
Erinnerung

Verkehrsverbot für 4-Methylbenzylidene Camphor tritt demnächst in Kraft

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Beschränkungen und Verbote von bestimmten Inhaltsstoffen in kosmetischen Mitteln. Unter anderem wurde 4-Methylbenzylidene Camphor aus Anhang...

Europäische Union (EU)
Schweiz (CH)
Erinnerung

NEU

Genehmigung zweier Pflanzenarten der Gattung Wasserlinsen als neuartige Lebensmittel

In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2025/153 werden die...

Europäische Union (EU)
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Harmonisierte Normen für die Cybersicherheit von Funkanlagen

Aufgrund vermehrt auftretender Cyberangriffe sind für diverse Produkte Vorgaben zur Verhinderung dieser festgelegt. Daher wurden nach der Funkanlagenrichtlinie 2014/53/EU harmonisierte Normen für die...

Europäische Union (EU)
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EUDAMED-Informationszentrum

Durch die Verordnung (EU) 2024/1860, welche seit dem 9. Juli 2024 gültig ist, wurden unter anderem Vorgaben zur schrittweisen Inbetriebnahme bereits funktionsfähiger Module der Europäischen Datenbank...

Europäische Union (EU)
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31.01.2025

NEU

Leitlinie zur mathematischen Abschätzung der Migration von Einzelstoffen aus organischen Materialien in das Trinkwasser

Werkstoffe und Materialien im Kontakt mit Trinkwasser müssen gemäß der Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung, TrinkwV) bestimmte hygienische...

Deutschland (DE)
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Änderung der Vorgaben für Frequenzbänder von Geräten mit geringer Reichweite

Bei Geräten mit geringer Reichweite handelt es sich in der Regel um Produkte, die massenhaft hergestellt werden oder leicht von Personen mitgeführt werden können. Hierunter fallen beispielsweise...

Europäische Union (EU)
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Veröffentlichung einer Empfehlung zur Einstufung von SARS-CoV-2-Tests

Auf Anfrage der Koordinierungsgruppe Medizinprodukte (Medical Device Coordination Group, MDCG) hat das Expertengremium für In-vitro- Diagnostika eine wissenschaftliche Empfehlung zur Klassifizierung...

Europäische Union (EU)
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Eintragungen und Änderungen zu geschützten Herkunftsangaben bzw. garantiert traditionellen Spezialitäten

Dieser Beitrag informiert über neue Eintragungen und Änderungen geschützter Herkunftsangaben von Lebensmitteln, Spirituosen und Wein. 1. Lebensmittel 1.1 Neue Eintragungen zu g. U. und g. g. A...

Europäische Union (EU)
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30.01.2025

NEU

Übergangsfrist der neuen F-Gas-Verordnung endet bald

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der neuen Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase (F-Gas-Verordnung), welche die Verordnung (EU) Nr. 517/2014...

Europäische Union (EU)
Erinnerung

Änderung der Anforderungen an E-Roller und (Motor)-Fahrräder

Die Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) definiert Typen von Fahrzeugen und legt Anforderungen an diese fest. Durch die Änderung der VTS werden die Anforderungen...

Schweiz (CH)
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NEU

Ausweitung der zugelassenen Verwendung des neuartigen Lebensmittels Isomalto-Oligosaccharid

In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Isomalto-Oligosaccharid ist bereits ein in...

Europäische Union (EU)
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NEU

Eröffnung der Vernehmlassung zur Verordnung über die biologische Landwirtschaft

Am 23. Januar 2025 wurde die Vernehmlassung 2024/100 (Landwirtschaftliches Verordnungspaket 2025) eröffnet. Die Vernehmlassungsvorlage enthält Anpassungen von 12 landwirtschaftlichen Verordnungen - u...

Schweiz (CH)
(Rechts-)Entwurf

Eröffnung der Vernehmlassung zur Verordnung über schweizerische Herkunftsangaben

Am 23. Januar 2025 wurde die Vernehmlassung 2024/100 (Landwirtschaftliches Verordnungspaket 2025) eröffnet. Die Vernehmlassungsvorlage enthält Anpassungen von 12 landwirtschaftlichen Verordnungen...

Schweiz (CH)
(Rechts-)Entwurf

NEU

Genehmigung von UV-behandeltem Pulver der Larven des Mehlwurms als neuartiges Lebensmittel

In der Union dürfen nur zugelassene und in die Unionsliste der neuartigen Lebensmittel aufgenommene neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden. Mit der Verordnung (EU) 2025/89 wird UV...

Europäische Union (EU)
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27.01.2025

NEU

Eröffnung der Vernehmlassung zur Weinverordnung

Am 23. Januar 2025 wurde die Vernehmlassung 2024/100 (Landwirtschaftliches Verordnungspaket 2025) eröffnet. Die Vernehmlassungsvorlage enthält Anpassungen von 12 landwirtschaftlichen Verordnungen -...

Schweiz (CH)
(Rechts-)Entwurf
27.01.2025

NEU

Aufnahme weiterer Stoffe auf die SVHC-Kandidatenliste

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...

Europäische Union (EU)
Infoschreiben

Änderung verschiedener Verordnungen in Bezug auf geografische Angaben

Mit der im Mai 2024 veröffentlichten Verordnung (EU) 2024/1143 über geografische Angaben wurde ein einheitlicher Rechtsrahmen für das Eintragungsverfahren für geografische Angaben für die drei...

Europäische Union (EU)
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Verpackungssteuer ist laut Bundesverfassungsgericht rechtsmäßig

Seit dem 1. Januar 2022 gilt in Tübingen eine Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck für Speisen und Getränke, die für den sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen gedacht sind...

Deutschland (DE)
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23.01.2025

NEU

Anpassung der REACH-Verordnung an die 21. ATP geplant

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) hinsichtlich neuer und geänderter Einstufungen von Stoffen (21. ATP). Die...

Europäische Union (EU)
(Rechts-)Entwurf

Entwurf zur Änderung der Ökodesignvorgaben für motorisierte Ventilatoren

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2024/1834. Sie legt Ökodesign-Anforderungen für Ventilatoren fest, die von Motoren mit einer elektrischen...

Europäische Union (EU)
(Rechts-)Entwurf

Aktualisierung einer harmonisierten Norm betreffend Haushaltswaschmaschinen

Die Verordnung (EU) 2019/2023 legt Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (Ökodesign) von Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrocknern, einschließlich Einbau-Haushaltswaschmaschinen und...

Europäische Union (EU)
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