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10.11.2025

NEU

Aufnahme eines Stoffes auf die SVHC-Kandidatenliste

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...

EU
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Verlängerungen der Zulassungen für die Futtermittelzusatzstoffe Calcium-D-Pantothenat, D-Panthenol und L-Valin

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...

EU
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Änderung der Übergangsmaßnahmen für LMBG aus Kunststoff, die mit Salicylsäure oder Holzmehl hergestellt werden

Die Verordnung (EU) Nr. 10/2011 (Kunststoff-VO) legt Anforderungen für Lebensmittelkontaktmaterialien und -bedarfsgegenstände fest, die aus Kunststoffen gefertigt sind. Durch die Verordnung (EU) 2023...

EU
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Berichtigung des Eintrages zu BHT in Anhang III der EU-Kosmetikverordnung

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel. Im Anhang III werden Stoffe geführt, die in...

CH
EU
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Übergangsfrist für Futtermittel-Zusatzstoffe endet bald

In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir unter anderem über Neubewertungen verschiedener Futtermittel-Zusatzstoffe. Misch- und Einzelfuttermittel, die einen der Stoffe Ätherisches Öl aus...

EU
Erinnerung

Umweltbundesamt passt die Anwendung des Einwegkunststofffondsgesetzes an

Im unten referenzierten Beitrag haben wir bereits über das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) berichtet, das zum 1. Januar 2024 in Kraft trat. Danach sind Hersteller bestimmter...

DE
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Ablehnung zweier gesundheitsbezogener Angaben

Gemäß der VO (EG) Nr. 1924/2006 dürfen bei der Kennzeichnung und Werbung von Lebensmitteln nur solche gesundheitsbezogenen Angaben verwendet werden, die explizit zugelassen sind. Mit der Verordnung...

EU
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Übergangsfristen für zwei Futtermittelzusatzstoffe laufen demnächst aus

Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über Zulassungsverlängerungen für die Futtermittelzusatzstoffe "ätherisches Öl aus Kopfigem Thymian von Thymbra capitata (L.) Cav." und "Biotin"...

EU
Erinnerung

Übergangsfristen für diverse Futtermittelzusatzstoffe laufen demnächst aus

Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über Zulassungsverlängerungen für die Futtermittelzusatzstoffe "ätherisches Pfefferminzöl von Mentha × piperita L.", "ätherisches Muskat-Salbei-Öl...

EU
Erinnerung

Übergangsfrist für den Futtermittelzusatzstoff "L-Lysin-Base (flüssig)" läuft demnächst aus

Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Berichtigung und Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/997 für den Futtermittelzusatzstoff "L-Lysin-Base (flüssig)" (3c320)...

EU
Erinnerung

Übergangsfrist für Futtermittel-Zusatzstoffe endet bald

In dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir unter anderem über Neubewertungen verschiedener Futtermittel-Zusatzstoffe. Misch- und Einzelfuttermittel, die einen der Stoffe Ätherisches...

EU
Erinnerung

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 über Hygienevorschriften für tierische Erzeugnisse veröffentlicht

Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält von Lebensmittelunternehmen einzuhaltende spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs. Mit der Verordnung (EU) 2025/1449 wird Anhang...

EU
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Änderung des Anwendungsbereiches der Cyberresilienz-Verordnung bezüglich S-Pedelecs

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/2847 (Cyberresilienz-Verordnung). Die Verordnung wird nun im Hinblick auf ihren...

EU
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Verordnung über die gute Herstellungspraxis für Tierarzneimittel veröffentlicht

Die Verordnung (EU) 2025/2091 enthält Anforderungen an die gute Herstellungspraxis (GMP) für Tierarzneimittel, um die Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit dieser Produkte zu gewährleisten. Die neue...

EU
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31.10.2025

NEU

Aktualisierung einer Handreichung der BAUA zum Zulassungsverfahren für Biozidprodukte

Die EU-Verordnung über Biozidprodukte (EU) Nr. 528/2012 regelt das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Holzschutzmitteln oder Schädlingsbekämpfungsmitteln...

DE
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Änderung der Leitsätze für Fisch und Fischerzeugnisse

Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Fisch und...

DE
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Konformitätserklärung für Druckfarben für Bedarfsgegenstände ist demnächst verpflichtend

Im Rahmen von Stretto 4 wurde auch die Bedarfsgegenständeverordnung geändert. Wir berichteten über die Änderungen im unten referenzierten Beitrag. Mit der Änderung wird eine Konformitätserklärung für...

CH
Erinnerung
30.10.2025

NEU

Aktualisierung der Hinweise des BLAC zu den Abgabevorschriften der ChemBiozidDV

Mit der Biozidrechts-Durchführungsverordnung (ChemBiozidDV) wurden unter anderem Abgaberegelungen für Biozide eingeführt, die seit dem 01.01.2025 gelten. Wir berichteten zu einer Auslegungshilfe der...

DE
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Berichtigung des Begriffes "ingredients" in der EU-Kosmetik-Verordnung in einigen Sprachfassungen

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 (EU-Kosmetik-Verordnung) wird die Liste der Inhaltsstoffe hinter dem Wort "ingredients" gemäß der Liste der gemeinsamen Bezeichnungen angegeben. Der Begriff...

EU
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30.10.2025

NEU

Bezeichnung Europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte

Das Bauproduktegesetz verpflichtet die Herstellerinnen von Bauprodukten, eine Leistungserklärung zu erstellen, wenn ein Bauprodukt in Verkehr gebracht wird, das von einer harmonisierten Norm erfasst...

CH
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Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung hinsichtlich Berichtspflichten

Die 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung, 32. BImSchV) legt Vorschriften für Geräte und Maschinen fest, die in den...

DE
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29.10.2025

NEU

Änderung der POP-Verordnung hinsichtlich Höchstwerte für polybromierte Diphenylether

Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe setzt zwei internationale Vereinbarungen zu persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants, POP) um: Das...

EU
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29.10.2025

NEU

Information des Umweltbundesamtes zu neuen EU-Vorgaben für zementgebundene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser

Artikel 11 der europäischen Trinkwasserrichtlinie (EU) 2020/2184 legt allgemeine Mindesthygieneanforderungen an Materialien und Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser fest. Die Vorgaben der EU...

DE
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29.10.2025

NEU

2. Revision der UBA-Information zu Anforderungen an Materialien und Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser

Im unten referenzierten Beitrag (Nummer 4426) berichteten wir über die Veröffentlichung eines Informationsschreibens des Umweltbundesamtes (UBA) zur Erläuterung der aktuellen Rechtslage, der zukünftig...

DE
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NEU

Erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien verabschiedet

Die Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG bildet in der EU den Rechtsrahmen für die Abfallvermeidung und -bewirtschaftung. Durch eine Änderung der Abfallrahmenrichtlinie wird nun für Textilien die...

EU
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28.10.2025

NEU

Durchführungsverordnung bezüglich Konformitätserklärungen von Erzeugnissen mit F-Gasen veröffentlicht

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/573 (F-Gas-Verordnung), welche Vorgaben über Einrichtungen und Erzeugnisse mit fluorierten...

EU
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Veröffentlichung eines Q&A zu Durchführungsbestimmungen der EU-Produktsicherheitsverordnung

Seit dem 13. Dezember 2024 gilt in der Europäischen Union die Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (General Product Safety Regulation, GPSR) und ersetzt die Allgemeine...

EU
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NEU

Veröffentlichung einer harmonisierten Norm für Düngeprodukte

Die Düngeprodukteverordnung (EU) 2019/1009 regelt die Zusammensetzung und Kennzeichnung von europäischen Düngeprodukten mit CE-Kennzeichnung. Zur Überprüfung der Konformität von EU-Düngeprodukten mit...

EU
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Formale Berichtigung einer Musterbestimmung für Konformitätsbewertungsverfahren

Der Beschluss Nr. 768/2008/EG legt allgemeine Grundsätze und Musterbestimmungen für die Ausarbeitung von sektorspezifischen EU-Rechtsvorschriften zur Harmonisierung der Bedingungen für die Vermarktung...

EU
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24.10.2025

NEU

Leitfaden der ECHA für die medizinische Notfallversorgung aktualisiert

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat zu verschiedenen Aspekten der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) Leitlinien herausgebracht, um den Wirtschaftsteilnehmern Hilfestellung bei...

EU
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23.10.2025

NEU

Entwurf zur Änderung und erneuten Verschiebung der Entwaldungsverordnung (EUDR) veröffentlicht

Nach der Ankündigung einer erneuten Verschiebung des Geltungsbeginns der Entwaldungsverordnung (EUDR) vor etwa einem Monat ist nun ein Entwurf zur Änderung der EUDR (Verordnung (EU) 2023/1115))...

EU
(Rechts-)Entwurf

Formale Änderung der Leitsätze für Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus

Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Die Leitsätze für Krebs- und...

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BGH-Urteil zu unzulässiger Werbung mit Preisermäßigungen

Sachverhalt Bei einem Rechtsstreit sind Uneinigkeiten bzgl. der Werbung mit Preisermäßigungen aufgetreten. Ein Lebensmitteldiscounter warb im Dezember 2022 in einem Prospekt für ein Kaffeeprodukt mit...

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Informationsportal ComplianceServices zu Ökodesign-Anforderungen und Energieverbrauchskennzeichnung

Die Website des EU-Projekts ComplianceServices enthält unterstützende Informationen zu den Vorgaben der Europäischen Union für die Energieverbrauchskennzeichnung und das Ökodesign. Sie richtet sich...

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22.10.2025

NEU

EuG-Urteil bezüglich der Einstufung von Melamin als SVHC-Stoff

Der Stoff Melamin wurde von der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) als besonders besorgniserregender Stoff (substance of very high concern = SVHC) eingestuft (vgl. unten referenzierter Beitrag)...

EU
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Veröffentlichung harmonisierter Normen für Medizinprodukte

Die Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) legt harmonisierte Anforderungen an Medizinprodukte fest. Harmonisierte Normen, die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden...

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Formale Berichtigung der Cyberresilienz-Verordnung

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2024/2847 (Cyberresilienz-Verordnung). Die Verordnung legt Anforderungen für Produkte mit digitalen...

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Änderung der Verwendungsbedingungen und Spezifikation des Zusatzstoffes Quillajaextrakt (E 999)

Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Mit der vorliegenden Verordnung wird die Verwendung des...

EU
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Formale Berichtigung der EU-Batterieverordnung zu notifzierten Stellen

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Batterieverordnung (EU) 2023/1542. Nun wurde eine formale Berichtigung der EU-Batterieverordnung veröffentlicht...

EU
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Zulassung der Verwendung von Sorbinsäure und Kaliumsorbat in nicht wärmebehandelten Mousses auf Pflanzenbasis

Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Mit der vorliegenden Verordnung wird die Verwendung der...

EU
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Zulassungen von Canthaxanthin als Futtermittelzusatzstoff für Zierfische und Ziervögel

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...

EU
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Veröffentlichung des Batterierecht-EU-Anpassungsgesetzes

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der EU-Batterieverordnung 2023/1542. Aufgrund der unmittelbar geltenden EU-Verordnung muss das nationale Recht angepasst...

DE
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Aktualisierung der FAQs zu KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck und zu KI-Kompetenz

Die Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI-Verordnung) ist am 1. August 2024 in Kraft getreten und gilt grundsätzlich ab dem 2. August 2026...

EU
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14.10.2025

NEU

Beschränkung von PFAS in Feuerlöschschäumen

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, auch REACH-Verordnung genannt, legt Regelungen für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen fest. Im Anhang XVII der...

EU
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