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NEU

ALS Stellungnahme im Bereich Gentechnik

Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...

DE
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Änderung der Kunststoff-Verordnung in Bezug auf die Unionsliste der zugelassenen Stoffe

Die Verordnung (EU) Nr. 10/2011 (Kunststoff-VO) legt Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen von Lebensmittelkontaktmaterialien und -bedarfsgegenstände (LMBG) fest, die aus Kunststoffen...

EU
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ALS Stellungnahme im Bereich Kosmetik

Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...

DE
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ALS Stellungnahme zu geografischen Angaben bei Spirituosen

Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...

DE
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06.02.2026

NEU

ALS Stellungnahmen zu Getränken

Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...

DE
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ALS Stellungnahmen zur Kennzeichnung von Lebensmitteln

Die Stellungnahmen des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) dienen als Hilfestellung bei der...

DE
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Entwurf zur Änderung der Ökodesign-Anforderungen an Einzelraumheizgeräte und separate zugehörige Regler

Die Verordnung (EU) 2024/1103 legt Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (sog. Ökodesign) von Einzelraumheizgeräten und separaten zugehörigen Reglern fest. Sie ersetzt die Verordnung (EU)...

EU
(Rechts-)Entwurf
05.02.2026

NEU

Aufnahme von zwei Stoffen in die SVHC-Kandidatenliste

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, kurz REACH-Verordnung, regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen in der EU. Anhang XIV der REACH-Verordnung enthält ein...

EU
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Verlängerung der Verpackungsabgrenzungsverordnung

Das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002) verpflichtet die Inverkehrbringer von Verpackungen an einem Sammel- und Verwertungssystem teilzunehmen. Dies betrifft sowohl Haushaltsverpackungen als auch...

AT
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05.02.2026

NEU

Meldepflicht von SVHC-Kandidatenstoff tritt demnächst in Kraft

Besonders besorgniserregende Stoffe, auch Substances of very high Concern (SVHC) genannt, sind in der EU zulassungspflichtig. Zuvor werden die Stoffe jedoch auf die Kandidatenliste der ECHA gesetzt...

EU
Erinnerung

Veröffentlichung einer Leitlinie zur Interpretation des Begriffs "mit dem Internet verbundene Funkanlage"

Die Funkanlagenrichtlinie 2014/53/EU legt grundlegende Anforderungen an die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt fest. Funkanlagen sind elektrische oder elektronische Geräte, die zum Zweck der...

EU
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Formale Berichtigung der Ökodesign-Anforderungen an externe Netzteile, Ladegeräte und USB-Type-C-Kabel

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2025/2052, welche neue Ökodesign-Anforderungen an externe Netzteile, drahtlose Ladegeräte, drahtlose...

EU
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Berichtigung der Verordnung über das Verbot von BPA in Lebensmittelkontaktmaterialien in Bezug auf die Übergangsbestimmungen

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Verbot des Einsatzes von Bisphenol A (BPA), seinen Salzen, seinen Derivaten und anderer gefährlicher Bisphenolen bzw. gefährlichen...

EU
Infoschreiben
04.02.2026

NEU

Leitfäden der ECHA zur Änderung der europäischen Positivlisten für Trinkwasserkontaktmaterialien

Die Trinkwasserrichtlinie (EU) 2020/2184 enthält Vorgaben zur Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasser). Neben dem Trinkwasser selbst fallen auch Materialien und Werkstoffe im...

EU
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Erleichterungen im Medizinprodukterecht geplant

Das Medizinprodukterecht der EU wurde mit der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (Medical Devices Regulation, MDR) und der Verordnung (EU) 2017/746 über In-vitro-Diagnostika ( In Vitro...

EU
(Rechts-)Entwurf

Veröffentlichung harmonisierter Normen für In-vitro-Diagnostika

Die Verordnung (EU) 2017/746 über In-vitro-Diagnostika (IVDR) legt harmonisierte Anforderungen an In-vitro-Diagnostika fest. Harmonisierte Normen, die im Amtsblatt der Europäischen Union...

EU
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Veröffentlichung harmonisierter Normen für Medizinprodukte

Die Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) legt harmonisierte Anforderungen an Medizinprodukte fest. Harmonisierte Normen, die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden...

EU
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Neuzulassung, Zulassungsverlängerungen und Marktrücknahmen von Futtermittelzusatzstoffen

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...

EU
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Neuzulassung, Zulassungsverlängerung und Verweigerung einer Zulassungsverlängerung von Futtermittelzusatzstoffen

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer...

EU
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Geplante Umsetzung der Richtlinie zum Recht auf Reparatur

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung der Richtlinie (EU) 2024/1799 über das Recht auf Reparatur, welche die Verbraucherrechte im Hinblick auf defekte...

DE
(Rechts-)Entwurf

Gesetzes zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben veröffentlicht

Im Mai 2024 hat die EU die Verordnung über geografische Angaben, garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben überarbeitet und umfassend novelliert (Verordnung (EU) 2024...

DE
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01.02.2026

NEU

Übergangsfrist für die Kennzeichnung von Gemischen nach den neuen CLP-Gefahrenklassen endet demnächst

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Aufnahme der folgenden neuen Gefahrenklassen sowie zugehörigen Gefahrenhinweise in die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung)...

EU
Erinnerung
01.02.2026

NEU

Übergangsfrist der 22. ATP der CLP-Verordnung endet demnächst

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Änderung des Anhangs VI Teil 3 der Verordnung (EG) 1272/2008 (CLP-Verordnung). Durch die sogenannte 22. ATP (Adaption to technical...

EU
Erinnerung

Abverkaufsfrist für kosmetische Mittel mit 4-Methylbenzylidene Camphor endet demnächst

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über Beschränkungen und Verbote von bestimmten Inhaltsstoffen in kosmetischen Mitteln. Unter anderem wurde 4-Methylbenzylidene Camphor aus Anhang...

EU
CH
Erinnerung
31.01.2026

NEU

Abgabefrist für Stoffe und Zubereitungen nach der 22. ATP läuft aus

Mit dem unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Anpassung der Chemikalienverordnung (ChemV) an die Verordnung (EG) 1272/2008 (CLP). Mit der 22. ATP wurden Stoffeinstufungen in den Anhang...

CH
Erinnerung

Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für verschiedene Produktgruppen verlängert

Das EU-Umweltzeichen, auch EU Ecolabel genannt, kann für Produkte vergeben werden, die während ihrer Lebensdauer geringere Umweltauswirkungen haben. Für verschiedene Produktgruppen wurden für die...

EU
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Änderung der Verwendungsbedingungen für den Lebensmittelzusatzstoff Schellack (E 904)

Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 regelt den Einsatz der EU-weit zugelassenen Zusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien und deren Höchstmengen. Mit der vorliegenden Verordnung wird die Verwendung des...

EU
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Neue Ausnahmen vom Cobaltverbot in Spielzeug

Die Richtlinie 2009/48/EG (Spielzeugrichtlinie) enthält Regelungen für die Sicherheit und den freien Verkehr von Spielzeug innerhalb der EU. Im Speziellen enthält sie ein Verbot von Stoffen in...

EU
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Veröffentlichung einer harmonisierten Norm für Schweißgeräte

Die Verordnung (EU) 2019/1784 legt Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung (sog. Ökodesign) von Schweißgeräten fest (siehe unten referenzierter Beitrag). Produktspezifische technische...

EU
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NEU

Entwurf zur Änderung der EU-Pflanzenschutzmittelverordnung

Mitte Dezember hat die Europäische Kommission ein weiteres Entwurfspaket (Omnibus) zur Vereinfachung von Rechtsvorschriften veröffentlicht. Es soll für verschiedene Vorschriften im Bereich Lebens- und...

EU
(Rechts-)Entwurf
29.01.2026

NEU

Beschleunigung der Genehmigungsverfahren bei Bioziden geplant

Mit dem Omnibuspaket zur Vereinfachung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sollen insbesondere unnötige Verwaltungskosten und -lasten für die Erzeuger und Unternehmen der Agrar- und...

EU
(Rechts-)Entwurf
28.01.2026

NEU

Anpassung der REACH-Verordnung an die 22. und 23. ATP geplant

Mit den unten referenzierten Beiträgen berichteten wir über die Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) hinsichtlich neuer und geänderter Einstufungen von Stoffen (22. und 23. ATP)...

EU
(Rechts-)Entwurf

Änderung des Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetzes gilt demnächst für Laptops

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Veröffentlichung des Bundesgesetzes zur Anpassung des Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetzes (FMaG) an die Vorgaben der Funkanlagenrichtlinie...

AT
Erinnerung

Übergangsfrist zur Einführung einheitlicher Ladeanschlüsse und Ladestandards für Laptops endet bald

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Anpassung des Funkanlagengesetzes an die Änderung der Funkanlagenrichtlinie 2014/53/EU. Im Zuge dessen wurde unter anderem USB-Typ-C als...

DE
Erinnerung

Einheitliches Ladegerät für Laptops wird Pflicht

Im unten referenzierten Infoschreiben berichteten wir über die Änderung der Funkanlagenrichtlinie 2014/53/EU bezüglich der Vereinheitlichung von Ladegeräten (USB-Typ-C-Standard). Die Änderungen der...

EU
Erinnerung

Pflicht für einheitliche Ladegeräte und deren Kennzeichnung bei Laptops tritt bald in Kraft

In den unten referenzierten Beiträgen informierten wir darüber, dass die Bestimmungen der FAV und der VFAV an die Vorgaben der EU angeglichen und auch in der Schweiz einheitliche Ladeprotokolle und...

CH
Erinnerung
26.01.2026

NEU

Anpassungen im Chemikalienrecht zur Entlastung der Unternehmen geplant

Mi dem vorliegenden Entwurf sollen diverse Gesetze und Verordnungen geändert werden, die sich mit Arbeitsschutz und Chemikaliensicherheit befassen. Bei den Änderungen handelt es um Streichungen bzw...

DE
(Rechts-)Entwurf

Entwurf zur Änderung der Leitsätze für Speisepilze und Speisepilzerzeugnisse veröffentlicht

Das deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale zahlreicher Lebensmittel beschrieben werden. Nun wurde ein Entwurf zur...

DE
(Rechts-)Entwurf
21.01.2026

NEU

Geplante Aufnahme von langkettigen PFCAs in die POP-Verordnung

Mit der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) wird das Herstellen, Inverkehrbringen und Verwenden bestimmter POP (persistent organic pollutants) verboten...

EU
(Rechts-)Entwurf
20.01.2026

NEU

Aufnahme von Chlorpyrifos in die POP-Verordnung geplant

Mit der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) wird das Herstellen, Inverkehrbringen und Verwenden bestimmter POP (persistent organic pollutants) verboten...

EU
(Rechts-)Entwurf
20.01.2026

NEU

Einheitliche Arbeitsweise der Agenturen im Bereich Chemikalien

Die EU hat sich mit dem Green Deal das Ziel gesetzt jede Chemikalien nur einmal zu bewerten und diese Daten für verschiedene Anwendungen zu nutzen. Hierdurch sollen Abläufe vereinfacht und...

EU
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