Fachthema Messwesen fading v2

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

Dieses Fachthema umfasst produktspezifische Informationen über die folgenden Warengruppen:

alle Nahrungsmittel und Nonfood-Produkte

Übergreifend für alle Produkte sind die Vorgaben zur Angabe von Preisen und Füllmengen zu beachten. Davon ist lose Ware an der Bedientheke, die erst vor den Augen der Verbraucher abgemessen wird, oder bereits verpackte Produkte im Regal sowie Werbung betroffen. Wenn Waren abgemessen werden, sind auch die mess- und eichrechtlichen Bestimmungen wie die Eichpflicht zu beachten.

Fachbeiträge

01.08.2022

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Angabe von Warenpreisen im Handel

Dieser Fachbeitrag gibt Ihnen eine zusammenfassende Darstellung für die verpflichtenden Preisangaben für Waren bei Abgabe an den Endverbraucher. Dienstleistungen werden in diesem Fachbeitrag nicht...

DE

Fachbeitrag

12.04.2023

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Angabe von Warenpreisen im Handel

Dieser Fachbeitrag gibt Ihnen eine zusammenfassende Darstellung für die verpflichtenden Preisangaben für Waren bei Abgabe an den Endverbraucher. Dienstleistungen werden in diesem Beitrag nicht...

AT

Fachbeitrag

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Artikel

01.10.2024

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Aufhebung einer Ausnahmeregelung der MeAV-EJPD für den Offenverkauf tritt bald in Kraft

Im unten referenzierten Beitrag informierten wir über Änderungen der Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV-EJPD). Die MeAV-EJPD regelt unter anderem...

CH

Erinnerung

30.09.2024

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

EuGH-Urteil zu Preisermäßigungsangaben in der Werbung

Die Richtlinie 98/6/EG regelt die Angabe des Verkaufspreises und des Preises je Maßeinheit bei Erzeugnissen, die Verbrauchern von Händlern angeboten werden. Durch diese Richtlinie soll ein besserer...

EU

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28.06.2024

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

BGH-Urteil zu Mogelpackungen

Sachverhalt Bei einem Rechtsstreit sind Uneinigkeiten darüber aufgetreten, ob Mogelpackungen auch als irreführend zu beurteilen sind, wenn diese online beworben werden. Im konkreten Rechtsfall wurde...

DE

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05.02.2024

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Änderungen im Mess- und Eichrecht

Das Mess- und Eichgesetz regelt die Zulassung, Verwendung und Eichung von Messgeräten (MessEG). Die Mess- und Eichverordnung (MessEV) liefert allgemeine Anforderungen an Messgeräte sowie Vorgaben zur...

DE

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11.12.2023

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Änderung der Zuständigkeiten in der Messgeräteverordnung

Die Messgeräteverordnung legt Anforderungen fest, die für Messgeräte für das erstmalige Inverkehrbringen und/oder für die erstmalige Inbetriebnahme für Messaufgaben eingehalten werden müssen, sofern...

AT

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11.12.2023

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Änderung der Messmittelverordnung

Die Messmittelverordnung regelt u.a. die Kontrolle von Messmitteln nach dem Inverkehrbringen. Die vorliegende Verordnung ändert das Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit nach einer Reparatur...

CH

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11.07.2023

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

EuGH-Urteil zu Pfand und Verkaufspreis

Der EuGH hat ein Urteil zu einem Vorabentscheidungsersuchen des deutschen Gerichtshofs zu Verkaufspreisen und Pfandbeträgen getroffen. Es ging um die Frage, ob der von den Verbrauchern zu zahlende...

EU

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13.01.2023

Elektroartikel und Batterien

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

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Änderung von nationalen Gesetzen zur Angleichung an die EU-Marktüberwachungsverordnung

Das Maß- und Eichgesetz (MEG) und das Elektrotechnikgesetz wurden durch die unten bereitgestellten Bundesgesetze geändert. Die Änderungen betreffen größtenteils die Aktualisierung von Verweisen auf EU...

AT

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08.08.2022

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

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BGH-Urteil zum Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises

Gemäß der alten Fassung der Preisangabenverordnung musste der Grundpreis „in unmittelbarer Nähe“ des Gesamtpreises angegeben werden. Diese Anforderung wurde von deutschen Gerichten teilweise als...

DE

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20.07.2022

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

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Änderung der Gesetze über Preisauszeichnungen und gegen den unlauteren Wettbewerb

Die Richtlinie (EU) 2019/2161 legt unter anderem die Regelungen fest, die EU-weit bei der Bekanntgabe von Preisermäßigungen gelten sollen. Diese Regelungen wurden in Österreich nun in das Bundesgesetz...

AT

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24.06.2022

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Änderung der Preisbekanntgabeverordnung

Die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) regelt die Art und Weise, wie Preise von Waren und Dienstleistungen dem Verbraucher zu vermitteln sind. Die Verordnung wurde nun in Bezug auf den Zeitpunkt der...

CH

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23.06.2022

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Leitlinie zur Auslegung der Bekanntgabe von Preisermäßigungen

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Änderung der Preisangabenrichtlinie 98/6/EG mit der die Bekanntgabe von Preisermäßigungen neu geregelt wurde. In Deutschland wurde diese...

EU

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03.03.2022

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Novellierung der Preisangabenverordnung tritt bald in Kraft

Mit dem referenzierten Beitrag berichteten wir über die Novellierung der Preisangabenverordnung. Diese ersetzt die Preisangabenverordnung und bringt vor allem die folgenden Änderungen mit sich: Der...

DE

Erinnerung

10.12.2021

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Novellierung der Preisangabenverordnung

Die wesentlichen Bestimmungen zu Preisauszeichnungspflichten befinden sich in der Preisangabenverordnung. Aufgrund der Richtlinie (EU) 2019/2161 war eine Anpassung der Preisangabenverordnung notwendig...

DE

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06.01.2020

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Neue Vorgaben für die Bekanntgabe von Preisermäßigungen

Die Richtlinie 98/6/EG über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse enthält Vorgaben zur Angabe des Verkaufspreises und des Preises je Maßeinheit. Mit...

EU

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03.01.2020

Mess-/Eichwesen und Preisangaben

NEU

Änderung der Verordnung des EJPD über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen

Die Mengenangabeverordnung ermächtigt an einigen Stellen das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment (EJPD), nähere Vorgaben zu bestimmten Regelungen zu machen. Daraus resultiert die Verordnung...

CH

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