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Fachthema Tabak und E-Zigaretten fading

Tabak und E-Zigaretten

Dieses Fachthema umfasst produktspezifische Informationen über die folgenden Warengruppen:

Tabakwaren, E-Zigaretten, verwandte Erzeugnisse

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Artikel

NEU

Änderung der Tabakprodukteverordnung hinsichtlich der Anpassung der VIPaV

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über das Inkrafttreten der Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (Tabakprodukteverordnung, TabPV). Im Zuge der neuen TabPV wurde...

CH
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Inkrafttreten der neuen Tabakprodukteverordnung

In Ergänzung zum Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (Tabakproduktegesetz, TabPG), über welches wir bereits im unten referenzierten Beitrag berichtet haben, wurde nun die neue...

CH
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NEU

Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten veröffentlicht

Mit der Totalrevision der Schweizer Lebensmittelgesetzgebung (Projekt LARGO) wurde vorgesehen, das Tabakrecht im Rahmen der Angleichung an die Vorschriften der EU aus dem Lebensmittelrecht...

CH
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Merkblatt zur Einstufung ätherischer Öle veröffentlicht

Ätherische Öle werden in vielen verschiedenen Produkten eingesetzt. Je nach Einsatzgebiet unterliegen sie unterschiedlichen Gesetzesvorschriften. Welche Vorschriften für welchen Einsatzbereich zu...

CH
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NEU

Änderung der Tabaksteuerverordnung hinsichtlich der Packungsgrößen für Wasserpfeifentabak

Gemäß dem Tabaksteuergesetz unterliegen Tabakwaren, erhitzter Tabak, Wasserpfeifentabak und Substitute für Tabakwaren im Steuergebiet der Bundesrepublik Deutschland (Deutschland ohne das Gebiet von...

DE
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NEU

Übergangsfrist zur Änderung von Antragformularen für Maschinen-Identifikationscodes endet bald

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über eine Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/574 festgelegten technischen Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von...

EU
Erinnerung

NEU

Übergangsfrist für Tabakerzeugnisse ohne Erkennungs- und Sicherheitsmerkmal endet bald

Im unten referenzierten Beitrag (Nummer 1707) berichteten wir über die Veröffentlichung zweier Durchführungsverordnungen und eines Durchführungsbeschlusses der EU mit konkreteren Bestimmungen...

EU
DE
AT
Erinnerung

NEU

Verbot der Außenwerbung für E-Zigaretten bald gültig

Mit der Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vom 23. Oktober 2020 wurde unter anderem ein generelles Verbot der Außenwerbung für Tabakerzeugnisse sowie E-Zigaretten und Nachfüllbehälter eingeführt. Als...

DE
Erinnerung

NEU

Geltungsbeginn der Änderung der Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von Tabakerzeugnissen

Im unten referenzierten Infoschreiben berichteten wir über die Änderungen der Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von Tabakerzeugnissen. Der Großteil der Änderungen gilt ab dem 21. Dezember...

EU
Erinnerung

NEU

Neue Anforderungen an erhitzte Tabakerzeugnisse werden umgesetzt

Die EU hat mit der Richtlinie (EU) 2022/2100 Anforderungen an erhitzte Tabakprodukte in die Tabak-Richtlinie 2014/40/EU aufgenommen. Das Tabakerzeugnisgesetz und die Tabakerzeugnisverordnung werden...

DE
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NEU

EuGH-Urteil zu Zigarettenpackungen in Supermarkt-Automaten

Die Richtlinie 2014/40/EU gibt den europäischen Rahmen für die Kennzeichnung und Verpackung von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen vor. Darin werden unter anderem gesundheitsbezogene...

EU
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NEU

Eröffnung der Vernehmlassung zur Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten

Ergänzend zum neuen Tabakproduktegesetz (welches noch nicht in Kraft ist), wurde nun die Vernehmlassung zu einer neuen Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten eröffnet. Diese soll...

CH
(Rechts-)Entwurf

NEU

Änderung der Standards für das Rückverfolgbarkeitssystem von Tabakerzeugnissen

In der Verordnung (EU) 2018/574 wurden technische Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse festgelegt. Sie enthält Bestimmungen für das...

EU
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NEU

Änderung der Packungsgrößen von Kleinverkaufspackungen für Tabakwaren-Substitute

Mit dem Achten Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen werden verschiedene Steuergesetzte und dabei insbesondere steuerrechtliche Vorgaben geändert. Die Änderung betrifft in der...

DE
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NEU

Gesundheitliche Bewertung des BfR von Nikotinbeuteln (Nikotinpouches)

Seit 2019 sind vor allem in den USA, Großbritannien und Schweden sogenannte Nikotinbeutel, auch Nikotinpouches genannt, im Verkehr. Hierbei handelt es sich um Beutel, die anstelle von Tabak...

DE
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NEU

Erweiterung des Verbots der Aromatisierung auf erhitzte Tabakerzeugnisse

Die Richtlinie 2014/40/EU regelt Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen. Die Richtlinie (EU) 2022/2100 ändert diese in Bezug auf die...

EU
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NEU

Verbot der Außenwerbung bei Tabakerhitzern bald gültig

Mit der Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes vom 23. Oktober 2020 wurde unter anderem ein generelles Verbot der Außenwerbung für Tabakerzeugnisse sowie E-Zigaretten und Nachfüllbehälter eingeführt. Als...

DE
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NEU

Entwurf zum Tabakwerbeverbot zum Schutz von Kindern und Jugendlichen veröffentlicht

Die Schweiz plant aufgrund der Annahme einer Volksinitiative ein Verbot sämtlicher Tabakwerbung, welche Minderjährige erreichen kann. Werbung und Hinweise auf Verkaufsförderung sowie Sponsoring für...

CH
(Rechts-)Entwurf

NEU

Inkrafttreten der Verlängerung der Übergangsfrist für Tabakprodukte

Mit dem unten referenzierten Beitrag informierten wir über die Verlängerung der Übergangsfrist für Tabakprodukte durch eine Änderung des Lebensmittelgesetzes. Die Änderung unterlag dem fakultativem...

CH
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Verlängerung der Übergangsregelung für Tabakprodukte

Mit der Totalrevision der Lebensmittelgesetzgebung (Projekt LARGO) wurde vorgesehen, das Tabakrecht aus dem Lebensmittelrecht auszugliedern. Zur Verabschiedung eines neuen Tabakproduktegesetzes war...

CH
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NEU

Neue Anforderungen für nikotinfreie E-Zigaretten und Verbot der Außenwerbung bei Tabakwaren

Das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) ist die Grundlage für die Umsetzung der Tabak-Richtlinie 2014/40/EU. Mit der vorliegenden Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes und der Tabakerzeugnisverordnung...

DE
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Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes und der Tabakerzeugnisverordnung

Im unten referenzierten Beitrag berichteten wir über die Bestimmungen der EU über das Rückverfolgbarkeitssystem sowie Sicherheitsmerkmale von Tabakerzeugnissen. Mit den Änderungen des...

DE
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NEU

Neue Verordnung über Sicherheitsmerkmale bei Tabakerzeugnissen

In der Richtlinie 2014/40/EU (TPD II) wird vorgesehen, dass alle Packungen von Tabakerzeugnissen mit einem fälschungssicheren Sicherheitsmerkmal gekennzeichnet werden. Im unten referenzierten Beitrag...

AT
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Standards für den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems und für Sicherheitsmerkmale von Tabakerzeugnissen

Um den unerlaubten Handel mit Tabakerzeugnissen einzudämmen, sieht die Richtlinie 2014/40/EU vor, dass alle Packungen von Tabakerzeugnissen mit einem individuellen Erkennungsmerkmal gekennzeichnet und...

EU
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NEU

Änderung des Tabakgesetzes zur Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU

Wir berichteten wir über die Grundzüge der neuen EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU. Nun erfolgte die Umsetzung in nationales Recht. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen...

AT
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NEU

Neues Tabakerzeugnisgesetz zur Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU

Wir berichteten wir über die Grundzüge der neuen EU-Tabakrichtlinie 2014/40/EU. Nun erfolgte die Umsetzung in nationales Recht. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen...

DE
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